Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
SitePlanet Web- und Multimediadesign
1. Präambel
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Dienstverträge von SitePlanet Web- und Multimediadesign, Römerstrasse 16, 79541 Lörrach. Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 1. Januar 2008.
Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
2. Vertragsabschluss
Der Auftrag für die gewünschte Dienstleistung, entsteht mit einer Mindestanzahlung von 30% des Rechnungsbetrages. Diese gelten bei unvorhersehbarer Beendigung der Zusammenarbeit ebenso als Aufwandsentschädigung und können nicht erstattet werden. Erst wenn der Auftrag erfüllt ist und Sie mit dem Ergebnis zufrieden sind, wird der Restbetrag fällig. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. SitePlanet behält sich vor, diese AGBs zu ändern oder zu ergänzen.
3. Vertragsgegenstand
Der Gegenstand des von SitePlanet zu erbringenden Dienstes ergibt sich ausschließlich aus der zugrundeliegenden Auftragsbestätigung.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Daten, Unterlagen und Informationen vollständig und so rechtzeitig zu überlassen, dass SitePlanet eine angemessene Bearbeitungszeit zur Erbringung des vertraglich vereinbarten Dienstes zur Verfügung steht. Der Kunde stellt Bild- und Textmaterial zur Verfügung. Er äußert seine Wünsche bezüglich der Gestaltung. Änderungen sind zu diesem Zeitpunkt jederzeit möglich. Kleinere Korrekturen, darunter fallen zum Beispiel Behebung von evtl. Tippfehlern, können dann noch durchgeführt werden. Danach ist das Projekt zur Freischaltung bereit. Spätere größere Änderungen und Modifikationen werden separat angeboten.
5. Gewährleistung und Haftung
SitePlanet verpflichtet sich, alle Leistungen nach den allgemeinen Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Berufsausübung so wie in den zugesicherten Diensten zu erbringen. Eine Einschränkung der im Vertrag vereinbarten Dienste infolge höherer Gewalt oder ähnlicher unvorhersehbarer betriebsfremde Ereignisse entbindet SitePlanet für den Zeitraum der Unterbrechung von jeglicher Leistungserbringung, sowie den Auftraggeber von der Leistung von Zahlungen.
6. Domainbeschaffung
Bei der Beschaffung von Internet-Domains wird SitePlanet zwischen dem Kunden und den Organisationen zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. SitePlanet hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Kunde stellt SitePlanet hiermit von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, frei. Die vertragliche Leistung gilt mit der Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
7. Mitwirkung Dritter
SitePlanet ist berechtigt, zur Erfüllung des Dienstvertrages fachkundige Dritte zu beauftragen. Bei der Vergabe von Produktionen an Dritte wie z.B. die Produktion von Drucksachen o. Ä. durch Dienstleister, wird SitePlanet als Vermittler tätig. Der Kunde bestätigt durch seinen Auftrag die Freigabe von zu produzierenden Objekten. Für Fehler oder Schäden die durch fehlerhafte Freigabe oder durch Fehler der Dienstleister entstehen ist SitePlanet nicht verantwortlich. Dies gilt ebenfalls für Freigaben die SitePlanet im Auftrag des Kunden durchführt.
8. Lieferzeiten
Von SitePlanet nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreit SitePlanet für die Zeit ihrer Auswirkungen von der Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
9. Gewährleistung
Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert SitePlanet kostenfrei nach, sofern SitePlanet die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kauf- bzw. Dienstleistungspreises erwarten. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.
10. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche werden maximal bis zur Höhe des Auftragswertes übernommen.
11. Eigentumsvorbehalt
SitePlanet behält sich das Eigentum an gelieferten Produkten und erbrachten Dienstleistungen, bis zur Erfüllung aller Forderungen, die SitePlanet aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, vor. Der Kunde darf über die Ware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug - ist SitePlanet berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch SitePlanet liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - der Rücktritt vom Vertrag. Dies gilt auch für digitale Medien und Produkte, wie z.B. Internetpräsentationen.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
SitePlanet verpflichtet sich alle die das Vertragsverhältnis betreffende Informationen vertraulich zu behandeln, außer wenn dies für die Erbringung des Dienstvertrages notwendig ist und soweit bilateral vereinbart wurde. Die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes finden Anwendung. Der Auftraggeber ist berechtigt nach Beendigung des Dienstvertrages die Herausgabe und das Löschen der für die Erbringung des Dienstvertrages von SitePlanet gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden. Das gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung oder Änderung einer Domain notwendig sind. Diese Daten werden anschließend veröffentlicht. Der Kunde erklärt sich widerruflich damit einverstanden, das Daten die für die Erstellung von Medien- und Produktmarketingkonzepten erforderlich sind für Dritte zugänglich gemacht werden. Insofern die Wahrnehmung gesetzlicher Interessen erforderlich sind, ist SitePlanet von der Vertraulichkeitsverpflichtung freigestellt.
13. Copyrights
Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz- und Presserecht und das "Recht am eigenen Bild", für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Bilder, Grafiken, Animationen die von SitePlanet erstellt und zugekauft werden, bleiben im Besitz von SitePlanet. Alle Ideen, Konzepte und Inhalte von Internetpräsentationen gehen nicht in den Besitz des Kunden über, sondern stehen lediglich zu einmaligen Nutzung zur Verfügung.Die Weitergabe an Dritte ist untersagt. Bei Internetproduktionen, bei denen die Grundlage einer Konzeption und Gestaltung für mehr als einen Kunden Verwendung findet, Bedarf die Weitergabe von Produktionsaufträgen zu dieser Präsentation der ausdrücklichen Zustimmung durch SitePlanet. Sollte SitePlanet jedoch ein Logo für den Kunden konzepieren, geht der Besitz nach Vertragserfüllug zum Kunden über. Die Inhalte der zu erstellenden Internet-Seiten werden von dem Kunden festgelegt. Daher ist ausschließlich der Auftraggeber für die Inhalte verantwortlich. Der Inhalte der Internet-Seiten sowie dort eingeblendete Banner dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die Pornographischen Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.
14. Darstellung der Internet-Seiten
Die Internet-Seiten werden nach besten Möglichkeiten für die aktuellen Browser Microsoft Internet Explorer und Mozilla Firefox optimiert. SitePlanet gibt keine Gewähr für eine korrekte Darstellung der programmierten Internetseiten auf allen Systemen und Browsern.
15. Suchmaschinen
Suchbegriffe und Stichwörter werden vom Kunden festgelegt. SitePlanet kann hierbei nur beratend zur Seite stehen, gibt aber keine Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen.
16. Referenzen
SitePlanet ist berechtigt, die erstellten und veröffentlichten Internet-Seiten als Referenz- Objekte im Internet und anderen Medien zu nennen und auf deren Internet-Adressen zu verweisen.
17. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die im Auftrag und auch nochmals in der Rechnung spezifizierten Leistungen bestimmen sich nach den jeweils abgesprochenen Regelungen. Diese werden in der Rechnung nochmals detailliert aufgelistet, zuzüglich der zu der im Vertragszeitraum geltenden gesetzlich festgelegten Umsatz- / Mehrwertsteuer. Bei Angeboten, die die Erstellung, Änderung oder Aktualisierung von Webseiten oder Printprodukten zum Gegenstand haben, garantiert SitePlanet den im Angebot genannten Preis, sofern das Angebot nicht älter als drei Monate ist. Ist im Dienstvertrag oder der Rechnung nichts vereinbart erfolgt die Abrechnung direkt nach Fertigstellung.
Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug binnen 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung zur Zahlung durch den Auftraggeber zahlbar auf ein Konto von SitePlanet fällig. Im Verzugsfall ist SitePlanet berechtigt, bankübliche Zinsen zu berechnen. Die Veröffentlichung der von SitePlanet erstellten Internet-Seiten erfolgt erst nach Begleichung aller offenen Rechnungen des Kunden.
18. Gerichtsstand
Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen den Parteien vorliegen, ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche der Vertragsparteien Lörrach. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von SitePlanet gebunden.
19. Schriftform und Abweichende Regelungen
Alle Vereinbarungen sowie Änderungen/Kündigungen der Dienstverträge oder Absprachen und die Änderungen oder Ergänzungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
20. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so ist die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine dem Ziel am nahestehendste ersetzt werden.
Lörrach, 1 Januar 2010